Brestenbergsanierung: Es wird wohl nur die Sparversion

Nur noch eine Sparversion wird die Stadt am Brestenberg umsetzen können. Die einstigen Pläne für eine umfassende Umgestaltung der Schiltach und einen neue Brücke vom Rathaus her zum Brestenberg sind an der fehlenden Verkaufsbereitschaft von Immobilieneigentümern gescheitert (wir haben berichtet).
Nun soll es um die Straßensanierung und einen kleinen Zugang Richtung Schiltach gehen. Den Behelfssteg über die Schiltach will die Stadt abbauen.

Schramberg. Im Ausschuss für Umwelt und Technik hatte Carolin Münch von der Stadtplanung nochmals die Probleme geschildert. Eigentlich laufe das Sanierungsgebiet nächstes Jahr aus. Um die abgespeckte Version umsetzen zu könne, benötige man eine Verlängerung um ein Jahr. „Wenn wir das nicht genehmigt bekommen, müssen wir noch weniger machen“, so Münch. Die Sanierungsziele seien „nicht umsetzbar, weil die erforderlichen Grundstücke nicht zu kaufen waren“.

Behelfssteg überflüssig

Die ursprünglich geplante Brücke könne eines Tages immer noch kommen. Den schmalen Behelfssteg möchte die Stadt nicht erhalten. Es gebe 100 Meter weiter nördlich und 75 Meter weiter südlich richtige Brücken.

Im noch verbleibenden Zeitraum möchte Münch die Straßensanierung und die Erneuerung der Versorgungsleitungen am Brestenberg abwickeln. Die Parkplätze sollen neu gestaltet werden ein kleiner Spielpunkt am nördlichen Ende könnte man aufwerten.

An der Stützmauer zur Schiltach gäbe es zwei Verbesserungsmöglichkeiten. Beide würden aber wegen der Hochwasserproblematik nicht bis auf das Niveau der Schiltach hinab reichen. Sanierungsbedürftig seien auch die Mauern unterhalb der Garagen.

Viel Geld bleibt übrig

Weil ein Gutteil der Ideen nicht umzusetzen sei, werden die Mittel im Haushalt ausreichen, so Münch. Es würden gar 300.000 Euro übrigbleiben. Für die Straßensanierung rechnet sie weiter mit Fördermitteln von etwa 195.000 Euro.

Die Verwaltung brauche nun einen Gemeinderatsbeschluss, um die Planungen weiter voranbringen zu können. Außerdem müsse die Stadt die Grundstücke der verkaufswilligen Eigentümer noch erwerben, so Münch.

Grundstücksthema hinter verschlossenen Türen

Bevor es in die Diskussion ging, schloss Oberbürgermeisterstellvertreterin Tanja Witkowski die Öffentlichkeit für zehn Minuten aus. Das hatte Jürgen Kaupp (CDU) beantragt, mutmaßlich, um Näheres zu den Grundstücksproblemen zu erfahren. Wie die NRWZ berichtet hatte, ist der Eigentümer des kleinen Hauses zwischen Centralapotheke und Müller-Markt nicht bereit, das Haus zu verkaufen.

Nach der Unterbrechung begrüßte Thomas Brugger für die CDU-Fraktion die abgespeckte Version. „Die Straßensanierung müssten wir sowieso machen.“ Jürgen Kaupp wollte wissen, was die Planung koste. Die liege bereits seit sieben oder acht Jahren vor, so Konrad Ginter, der Leiter der Abteilung Tiefbau.

Steg erhalten: ja oder nein?

Frank Kuner (Aktive Bürger) warb für den Erhalt der Behelfsbrücke, die sei „besser als gar keine“. Dem widersprach Ginter. Die frühere Betonbrücke habe die Stadt abbrechen lassen müssen. Dann habe man eine Behelfsbrücke des THW ausgeliehen, die dort wasserrechtlich eigentlich auch nicht hätte stehen dürfen. Die jetzige Brücke gehöre der Stadt, das THW würde sie aber übernehmen. Das Wasserwirtschaftsamt fordere eine Bogenbrücke, die jetzige sei nur als Provisorium genehmigt. Sie sei außerdem nicht barrierefrei und die Bohlen begännen zu faulen.

Mirko Witkowski (SPD-Buntspecht) meinte, da sei immer eine Brücke gewesen. Man möge doch prüfen, ob man die Brücke nicht mit einfachen Mitteln erhalten könne. Das sei im Sinne der Anwohner, bis man eine bessere Lösung habe.

Tanja Witkowski entgegnete, die Behelfsbrücke würde bei den anstehenden Bauarbeiten im Weg stehen. Ginter betonte, die alte Brücke habe im Hochwassergebiet gestanden. Die Schiltach sei ein Gewässer erster Ordnung, und das Land mache entsprechende Vorschriften.

Emil Rode (Freie/Neue Liste) sprach von einem „Trauerspiel“ Es sei „tragisch, dass wir es nicht in der Zeit des Sanierungsgebietes umgesetzt gebracht haben“. Es zeige sich einmal mehr, dass „das Wort nichts gilt, wenn keine Unterschrift drunter ist“. Er plädierte dafür, künftig nur noch auf Flächen zu planen, die der Stadt gehören.

Brestenberg als Spielstraße?

Sein Fraktionskollege Oskar Rapp wies auf den nicht eingezäunten Spielpunkt hin. Bei der Behelfsbrücke war er eindeutig: „Die müssen wir wegmachen.“ Die sei verkehrsgefährlich. Zum Spielpunkt meinte Münch, die Verwaltung erwäge, die gesamte Straße zur Spielstraße zu erklären. Das Sicherheitsprobleme habe sie „auf dem Schirm“.

Patrick Flaig fragte, ob die Verwaltung für die Straßensanierung bereits Bodenproben genommen habe. Das werde man noch machen, so Ginter und zwar bis in eine Tiefe von 3,50 Metern. „Es gibt allerdings keine Garantie“, dass man nicht doch anderswo auf Altlasten stoße. „Was man dort findet, ist oft eine Katastrophe wegen der Sondermüllentsorgung“, meinte Ginter stirnrunzelnd.

Um im Untergrund keine allzu großen Überraschungen zu erleben hatte Ende April eine Fachfirma den Untergerund untersucht, wie Konrad Ginter auf nachfrage der NRWZ erläutert hat. Man habe „Boden und Asphaltproben genommen, um die Belastungen fest zu stellen“. Dazu habe die Verwaltung die Leitungen markiert, um Beschädigungen zu verhindern. Bei den Arbeiten haben die Techniker dann aber auch noch andere Leitungen im Untergrund gefunden, die bisher auf den Plänen nicht verzeichnet waren. Die eigentlichen Baumaßnahmen sollen erst 2026 beginnen, wie Ginter betont.

Der Ausschuss hat dem Gemeinderat einmütig empfohlen, die abgespeckte Version für die Brestenbergsanierung weiter zu verfolgen. Am 8. Mai wird der Rat darüber entscheiden.